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Raitool™ 12V 500N 50400mm Linear Actuator  Motore Door Lettore Heavy Duty
Haus Europa? In den Bergen Albaniens

Vom Heilsbringer zum Störenfried. Die Aktien der öffentlichen Anerkennung für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben drastisch an Wert verloren. Nach seiner Wahl lagen dem jungen Staatschef alle, die esMahr Marcal 16 EWR digital caliper gut meinen mit der europäischen Einigung, geradezu zu Füßen. Denn er hatte für eine lange herbeigesehnte Erfolgsmeldung gesorgt: Ja, man kann gegen den rechtspopulistischen Neonationalismus gewinnen, sogar dann, wenn man sein EU-Engagement nicht versteckt, sondern für alle sichtbar auf die Fahne schreibt.Unimat DB SL SL1000 4 Tool Rest 1201A 2 No. 1201A 2 Und dann hat Macron ja auch ein paar funkelnde Europa-Reden gehalten, bei denen insbesondere den Deutschen warm ums Herz wurde, die bisher mit der geschmacksfreien EU-Diät Angela Merkels vorliebnehmen mussten.

Doch die Enttäuschung folgte bald auf dem Fuß. Irritiert mussten die Freunde der egalitären EU feststellen, dass Macron keineswegs der Vorreiter eines postnationalen, postgaullistischen Frankreichs ist. Zwar meint er es mit seinem Engagement für ein vereintes und starkes Europa sehr ernst. MAG-BIT 1- 303DLX.2416 1 1 2 , MAG-BIT 2- 303DLX.1516 15 16 All 3 NIBAber er stellt es sich als ein gaullistisches Europa vor, in dem Frankreich eine ganz natürliche Führungsrolle zukommt. Und weil er merkt, dass Deutschland – nicht nur aus aktuellen koalitionspolitischen Gründen – nicht willens oder in der Lage ist, ihn in dieser Ambition in die Schranken zu weisen, wird er immer kühner. Er gibt sich als Vordenker der EU, fordert ein neues, er meint wohl: freundlicheres Verhältnis zur Russland. ALLEN INDUSTRIAL TOOLS HEX SA KEY 5 64Und er hat keine Probleme, damit die osteuropäischen EU-Staaten – die ohnehin schon im ideologischen Kampf mit Westeuropa liegen – so kräftig wie irgend möglich vor den Kopf zu stoßen. Macron, der kleine Absolutist, hat keinen Respekt vor dem wichtigen Prinzip der EU, dass die großen Staaten, zumindest im Prinzip, nicht mehr zählen als die kleinen, dass die EU also eine staatsegalitäre Veranstaltung ist. Gerade in seiner Haltung zu Russland erweist sich Macron als ein durchaus unmoderner Machtpolitiker: als einer, der noch immer der zumindest werteneutralen Diplomatie des 19. Jahrhunderts verhaftet ist. Er hat damit der EU beträchtlichen Schaden zugefügt.

Endgültig hat er europäischen Zorn erregt, als er kürzlich die EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockierte. Und zwar mit dem Argument, die Vertiefung der EU sei derzeit wichtiger als ihre Erweiterung. - Punch Set 17pc SEALEY AK9130 by SealeyNatürlich ertönen da, nicht nur bei den Erweiterungskandidaten auf dem Westbalkan und nicht nur in Osteuropa, sofort die Alarmglocken. Der Verdacht: Dieser Präsident denkt in alten Machtkategorien, weswegen ihm die EU der 28 und demnächst 27 Mitgliedstaaten viel zu groß ist. Erweiterung will er gar nicht, noch lieber wäre ihm eine kleinere EU – am liebsten ein von Frankreich und Deutschland geführtes Kerneuropa, um das sich mehr oder minder große und politisch starke Vasallenstaaten gruppierenProfessional Auto-Ranging Digital Clamp Meter NCVD - 6 Function SEALEY TM105 b. Mag sein, dass Macron, seiner geschmeidigen europäischen Vielfaltsrhetorik zum Trotz, tatsächlich so denkt. Wäre es so, hätte er die Idee der EU nicht verstanden. Und dann läge es an Deutschland, dem zweiten großen EU-Staat, ihm dabei kräftig in die Parade zu fahren.

Dennoch hat Macron mit Frankreichs Nein zu Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien ein reales und wichtiges Problem angesprochen. Er sagt, die EU funktioniert schon heute nicht so, wie sie es sollte – womit er zweifellos Recht hat.Makita 14,4 V Ersatzakku mit 5,0Ah BL1450 197122-6 Wie soll sie dann, fährt er fort, funktionieren, wenn sie noch mehr Mitgliedstaaten hätte? Auch damit trifft er einen Punkt. So zwingend die sogenannte Osterweiterung der EU war – sie hat der Europäischen Union nicht wenige Probleme geschaffen. Mit Polen, Ungarn und auch Tschechien scheren drei Mitgliedstaaten aus dem nicht-nationalistischen Comment der EU aus. Stahlwille HEAVY DUTY RING SPANNER 42020038Und zumindest Rumänien beweist, dass man sogar als kleptokratischer Staat Mitglied der EU sei kann – was deren Werte leicht in billige Luftgirlanden verwandelt.

Die EU ist bisher mit den Beitrittsanträgen der sechs Westbalkanstaaten auf sträfliche Weise unernst umgegangen (wie sie zuvor dem Beitrittswunsch der Türkei unernst und verlogen umgegangen ist). Sie hat alles immer und immer wieder auf die allerlängste Bank geschoben. Sie hat nicht Nein und nicht Ja gesagt, sie hat gesagt: NEO 01-516 Obcinak do kabli miedzianych i aluminiowych 250 mmEs wird möglicherweise schon werden. Und vor allem: Sie hat kein klares Prozedere und keine klaren Kriterien festgelegt.
-------Zwar eröffnet sie immer wieder neue „Kapitel“, von Rechtstaatlichkeit bis Korruption. Aber es bleibt bei der Eröffnung, es gibt keine klaren Ziele, keine Vorgaben. Es ist eine bloße Show. Die betroffenen Staaten wissen so nicht, woran sie sind. Man macht es ihnen damit leicht, sich gar nicht erst zu bemühen.MATADOR Ringmaul-Ratschenschlüsselsatz 12-teilig gerade, 0183 9120 Und in den Institutionen der EU ist man sich, aus guten Gründen, nicht sicher, ob diese westbalkanischen Beitrittskandidaten je das Zeug haben werden, volle und damit voll verantwortliche Mitglieder der Gemeinschaft zu werden. Deswegen gaukelt man ihnen die Möglichkeit des Beitritts nur vor. Ist sich aber insgeheim ganz sicher, dass es dazu erst am Sankt-Nimmerleinstag, also nie kommen wird.

Diese Methode ist, seit vielen Jahren, gängige Praxis. Es wiegt die Europäer, die schon Mitglied der EU sind, in der erhebenden Gewissheit, ihr Club sei anschluss- und erweiterungsfähig. Und es erstickt in den Staaten, die Mitglied werden wollen, die Bereitschaft, sich anzustrengen. Wenn es keine konkreten Ziele und Schritte gibt, wenn es keine messbaren Prozesskriterien gibt, der innerstaatliche Reformen zu Verdiensten im Beitrittsverfahren macht, dann entfällt in den Bürokratien der Westbalkanstaaten jeder Grund, sich auf die schweren Mühen der inneren Reform einzulassen. Und so liefern die angeblichen Beitrittskandidaten der EU dann alle Argumente, den Beitritt auf die noch längere Bank zu schieben.

In Nordmazedonien ist man über Macrons Nein ganz besonders empört. Das Land hat sich angestrengt. Es hat ein Mitglied der albanischen Minderheit zum Parlamentspräsidenten gemacht, es hat einen Freundschaftsvertrag mit Bulgarien unterzeichnet, hat den Dauerkonflikt mit Griechenland beigelegt und das Albanische als zweite Amtssprache festgelegt.
------- Auch wenn nicht klar ist, wie tief dieser nicht-ethnische Ansatz wirklich verankert ist – er sollte honoriert werden. Andere Beitrittskandidaten, etwa Serbien und das Kosovo, sind nicht so weit.KS TOOLS 516.1195 1 2 DREHWINKELMESSSCHEIBE MAGNET (dqk) Macron hat sein Nein zur aktuellen Beitrittsperspektive von Nordmazedonien und Albanien unter anderem damit begründet, man dürfe die Beitrittskandidaten des Westbalkan nicht auseinanderdividieren – das setze nur alte Spaltungen fort. Richtig, aber man muss es auch nicht. Man könnte allen diesen Staaten eine Perspektive der Assoziation mit der EU eröffnen, die substanziell mehr ist als die wolkige Perspektive einer „privilegierten Partnerschaft“, die eine so ratlose und historisch wenig belehrte Angela Merkel einst der Türkei vorgeschlagen hat.

Wie Gerald Knaus, der Leiter der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), vorgeschlagen hat, könnte man die Vorgehensweise wiederholen, mit der man man einst mit Österreich, Finnland, Schweden und Norwegen umgegangen ist: Man könnte ihnen vor der EU-Mitgliedschaft den Beitritt zum „Europäischen Wirtschaftsraum“ (EWR) anbietenAnleitung Din Behälter PCB 281 X 296 X 158 MM. Dieser würde fordern und fördern. Messbare Kriterien müssten erfüllt werden. Und wer dazugehört, dem fehlen zwar die vollen politischen Rechte der EU-Mitgliedschaft, aber in anderer Hinsicht wäre er faktisch Mitglied der EU – wie es bis heute das Nicht-EU-Land Norwegen ist.

Die Staaten des Westbalkans sind wahrlich nicht in einer Verfassung, dass sie gut in eine menschenrechtlich begründete, rechtsstaatlich orientierte und die Gewaltenteilung akzeptierende EU passen würden. Der Balkan, seit mehr als hundert Jahren ein Explosionsherd am Rande Europas, aber inEuropa, kann der EU nicht gleichgültig sein. Ob es in Europa weiterhin friedlich zugeht, hängt aber auch vom Balkan selbst ab, in dem Christentum und Islam viel länger und intensiver ineinander verschlungen sind als etwa in Frankreich, Deutschland und Großbritannien. SailSurf by Dee Dee Printed Framed Wall ArtKosovo, Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien und Herzegovina wie auch Nordmazedonien: lauter Staaten, die in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht so gut in die ethnisch und religiös farbenblinde EU passen.
------- Weil der Balkan für Europas Sicherheit und für seinen Bezug zur Welt jenseits des Bosporus aber so wichtig ist, darf er der Europäischen Union nicht gleichgültig sein. Auch deswegen, weil Russland und China bereitstehen, das Vakuum zu füllen, das durch die Ignoranz der EU gegenüber der Region entstehen würde.

Spätestens hier ist Deutschland gefragt. Viel zulange ist man im Kanzleramt und anderswo mit der Initiativfreudigkeit des französischen Präsidenten wie mit einem ab und an herunterprasselnden Gewitterregen umgegangen, der auch wieder vorübergehen wird. Stanley MW40M Counter Measuring WheelWenn Deutschland kein absolutistisch geführtes Europa will, sollte es jetzt die Initiative ergreifen. Und sich nicht weiter im selbstgewissen, aber wenig ambitionierten Kanzleramtstrott bewegen.

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Colm Toibín

Kürzlich hielt Ursula von der Leyen, wenige Wochen vor dem offiziellen Beginn ihrer Tätigkeit als Präsidentin der EU-Kommission, am Pariser Platz in Berlin eine programmatisch gedachte Europa-Rede. Es wurde eine Enttäuschung. Die Rede war intellektuell anspruchslos, 12 Laser Linienlaser Wasserwaage Nivelliergerät Rotationlaser 360Grad AC100-240Vumschiffte fast alle der nicht wenigen Konfliktfelder der EU und schlug nicht den krisenbewussten und krisenfesten Ton an, der heute geboten wäre. Überdies war die Rede – es sprach ja die künftige Frau Europa – in ihrem durchgängigen Lob auf die EU im Grunde ein großes, peinliches Selbstlob.

Genau eine Woche später, am 15. November, sprach der irische Schriftsteller Colm Toibín im Pierre Boulez Saal der Barenboim-Said Akademie, nur einen guten Kilometer Luftlinie vom Pariser Platz entfernt, ebenfalls programmatisch über Europa und die Europäische Union. Toibín enthielt sich fast ganz der unter Intellektuellen beliebten Kritik an der halbherzigen Politik der EU-Institutionen. Diamant-Dosensenker 68mm Blau mit seitlichen Schlitzen, Anschluß M16 mit AnhängeEr tat keinen Moment so, als besäße ein Schriftsteller einen privilegierten, geradezu intimen Zugang zur Essenz Europas, als sei er der Politik qua intellektueller Existenz überlegen. Toibín hielt einen Vortrag in Geschichten. Sie handelten von einem Ehepaar in Tallinn, das ihm vor Jahrzehnten im Gespräch seine ganze leidenschaftliche Zukunftssehnsucht nach dem Ende des Ostblocks offenbarte – ihn aber irritierte, als es den in Estland lebenden Russen Estnisch als die Sprache diktieren wollte, die sie fortan zu sprechen hätten.
------- Oder sie handelten von einem hochintelligenten, vielsprachigen Rumänen, den er als Obdachlosen in Budapest traf und dem er ein Visum für Großbritannien verschafft. Jahre später begegnet er dem Rumänen wieder, ihm sind immer wieder Geld und Pass gestohlen worden, er hat überall in Europa in Pensionen und öffentlichen Unterkünften gelebt, überqualifiziert in vielen elenden Jobs gearbeitet. Wohlhabend ist er nicht geworden, im Gegenteil. Und doch: Er hadert nicht mit seinem europäischen Nomadenleben. Er will, trotz aller Erfahrungen des Scheiterns, Bürger Europas sein.

Oder da ist – im Europa der wieder oder neu erwachenden Mininationalismen – das Ehepaar aus Madrid, dem Toibín vor Jahren in dem Kloster Santa Maria de Montserrat begegnete, zu dem viele Spanier wallfahren, um die Schwarze Madonna Unserer lieben Frau von Montserrat zu verehren, die Schutzheilige Kataloniens.VIGOR GUMMIHAMMER 5 KG EXTRA SCHWERE AUSFÜHRUNG ZUM LÖSEN FESTGEROSTETER (k15) Das Ehepaar ist halb verwundert, halb verärgert, dass die Messe in Katalanisch gehalten wird und selbst die Bildkarten mit der Madonna, die zum Verkauf angeboten werden, nur katalanisch beschriftet sind. Die beiden verstehen nichts. Und fragen sie: Wie kann das sein, dass sie als Spanier in Spanien mit der spanischen Sprache nicht weiterkommen.

Toibín erzählte Geschichten aus einem irritierten, zerfransten, seiner selbst nicht gewissen Europa, aus einem Europa von „imaginärer Hilflosigkeit“, das mit Phantomen ringt, die ganz flüchtig, aber doch sehr real sind. „Verwirrtheit“, sagte er, „ist keine SchandeRothenberger Adjustable wrench 12 , SW to 34mm 70444.“ Er spürte den autonomistischen Nationalismen seiner Iren, ebenso wie denen der Schotten, Esten, Katalanen, Basken nach. Dass diese quer liegen zum post- oder wenigstens nicht-nationalistischen Europa der EU disqualifiziert sie für ihn nicht, so schmerzhaft sie für ihn auch sind. Irgendetwas muss in ihnen am Werk und auf der Suche sein, eine Kraft, ein Begehren, das sein Ziel nicht findet.
-------Wenn die EU darauf nicht anders reagiert, als mit Kritik und Verachtung, wird es nicht besser werden. Der Ire Toibín ist mit seinem großen Gespür für die Vielfalt und vor allem die gegenseitige Durchdringung der Kulturen alles andere als ein Verteidiger von Identitäten. Doch auch er kommt in der Rede nicht darum herum, mit dem altertümlichen Begriff „Identität“ zu hantieren. Es ist ja tatsächlich ein Dilemma Europas: Obwohl Identitäten nie fixiert, sondern immer fluide sind, gibt es ein populäres Bedürfnis nach der einen, nach der Identität. Man hat keine Freude daran, muss aber damit rechnen und umgehen, irgendwie.

Europa – das sind nicht nur seine Staaten. Sondern auch seine Landschaften – und seine Städte, seine großen Städte. Nicht selten stellen sich diese auffällig klar gegen gegen jene, die ethnisch und kulturell unter sich bleiben wollen. Londons Bürgermeister zum Beispiel ist ein Muslim, der fest zur EU steht. Budapest hat seit kurzem einen Bürgermeister, der Viktor Orbáns penetranten Magyarismus ablehnt. Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando, zum vierten Mal im Amt1 Light Wall Sconce 1914-1S-CH, weist im Angesicht der italienischen Flüchtlingsdebatte gerne darauf hin, dass der im Altgriechischen wurzelnde Name der fünftgrößten Stadt Italiens ursprünglich bequemer Ankerplatz oder Hafen bedeutete. Barcelonas linke Bürgermeisterin Ada Colau ist eine Katalanin, die für den Verbleib Kataloniens in der spanischen Nation ist und die nun eine Stadt zu managen hat, welche eine Hochburg des Separatismus und zugleich eine Metropole der Vielfalt ist, der ethnischen wie der kulturellen. Und schließlich wird auch Istanbul, ebenfalls eine europäische Stadt, von Ekrem İmamoğlu regiert, einem Bürgermeister, der sich in der Wahl gegen den Kandidaten der nationalradikalen AKP durchgesetzt hat. Schöne Geschichten, von Toibín bedächtig und manchmal fast zu schön zu glatt erzählt. Aber dennoch sind das mehr als kleine Leuchtfeuer, die dem stur-pessimistischen Blick auf Europas regierende wie oppositionelle Populismen leicht entgehen können.

Eines vor allem aber hat Colm Toibín auf unangestrengte, ideologisch nicht überfrachtete und vom Multikultur-Moralismus freie Weise sicht- und spürbar gemacht: 2 Light Vanity Light 443-2V-BRZDie Augen aller, die heute hier leben und auf Europa blicken, zählen, sie fallen ins Gewicht, ihre Blicke können uns nicht gleichgültig sein. Selbst wenn wir Einwanderer prinzipiell willkommen heißen, neigen wir oft noch dazu, die alteuropäische Wahrnehmung für die im Grunde verbindliche zu halten:
-------Chartres, Rom, Prag, Leonardo, Cervantes, Kant, Mozart, Dickens, van Gogh, Habermas… Toibín erzählte eine simple andere, eine ergänzende und zugleich umwertende Geschichte.ES121V Mini Precision Cordless Smart Motion Control Electric Screwdriver JT1 Da leben ausgerechnet in Barcelona, der Hauptstadt Kataloniens, in der viele Bürger mit Spanien brechen und unter sich bleiben möchten, viele Pakistani. Sie stehen quer zur kulturkämpferischen Front Kataloniens, sie sind ganz fremd und gehören doch irgendwie dazu. Sie leben unter sich, auch aus Bequemlichkeit, denken oft, wohl zu oft an ihre Heimat. Der großen Straße, die durch ihr Viertel geht, haben sie den berührenden Namen „Rambla der Traurigkeit“ gegeben. Dort treffen sie sich am Abend, und wer heimatversunken trauernd auf einer Bank am Rande der Rambla sitzt, findet Landsleute, die ihn trösten, zumindest ansprechen. Sie sind angekommen und doch ferngeblieben, und das ist ebenso ihre wie die Schuld der Bürger Barcelonas. Es wird wichtig werden, dass die Wahrnehmungen Europas, die Blicke, die gerade oder länger schon zugewanderte Migranten auf Europa werfen, wahrgenommen werden und ihren Niederschlag finden. Fern von aller Multikulti-Seligkeit.

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In einer funktionierenden Demokratie hat kein Politiker die Macht, allein zu entscheiden, par ordre de mufti. Er bleibt eingebunden, ja gebunden. Er kann nicht durchregieren, steht nicht über dem Gesetz.
------- Horst Seehofer erlebt das gerade. Um ein Zeichen von staatlicher Entschiedenheit zu setzen, hätte der Bundesinnenminister den Libanesen Anker, Rotor für Hilti TE 805 mit ReparatursatzIbrahim Miri nach seiner neuerlichen Einreise nach Deutschland gerne umgehend wieder abgeschoben. Er weiß genau, welches Empörungspotenzial in dem Fall steckt. Schlimm genug, dass es vier Jahre gedauert hat, bis der abgelehnte Asylbewerber, ein einschlägiger Krimineller, endlich zurückgebracht wurde. Schlimmer noch, dass es ihm im Juli dieses Jahres gelang, wieder in die Bundesrepublik zu kommen, um abermals einen Asylantrag zu stellen.

Das solche Verfahren so lange dauern, kommt bei denen nicht gut an, die den Staat für zu lasch, für zu nachgiebig gegenüber Regelverletzern und Kriminellen halten. Und doch ist es eine gute Nachricht. Machtwillkür hat in Deutschland keinen Platz.Robutekkusu (shrimp) Hand Riveter (horizontal) HR002D Der Apparat und sein Regelwerk sind stärker als ein ministerieller Wille. Doch diese Stärke hat auch ihre Kehrseite, ihre Defizite. Alles muss geprüft, gegengeprüft und noch einmal geprüft werden. Dieser und jener muss gehört werden. Und Anwälten steht legitimer Weise ein ausgefeiltes Instrumentarium der Verfahrensverlängerung zur Verfügung. Daher dauert es – nicht nur in Abschiebungsfragen – in der Regel sehr lange, bis eine Entscheidung fällt, die dem „gesunden Menschenverstand“ zufolge doch auf der Hand liegt. So entsteht bei Vielen der Eindruck, der Staat binde sich selbst die Hände, falle sich selbst und damit den Bürgern in den Rücken. Und tatsächlich: Die unerschütterliche Maschine der Bürokratie eröffnet denen, die auf Gesetz und Regeln pfeifen, beträchtliche Spiel- und Entfaltungsräume. Der Dealer dealt nach ein, zwei Nächten im Arrest weiter. Der Kleinkriminelle, der einen Kiosk überfällt, kann sich darauf verlassen, dass er schon bald seine Tätigkeit wiederaufnehmen kann und dass es noch lange dauern wird, bis es zum Prozess kommt – der dann in der Regel wie das sprichwörtliche Hornberger Schießen endet. Drehmomentschlüssel Sandvik BELZER 1 2 8181A 6-80 NM mit RatschenfunktionDas wirkt dann so, als seien Polizei und Justiz erschöpft und müde, als seien sie von der Melancholie der Vergeblichkeit erfasst. Als hätten sie resigniert, aufgegeben. Und so entsteht das Bild vom wehrlosen Staat, vom Staat, der sich – um eine altdeutsche Wendung zu gebrauchen – auf der Nase herumtanzen lässt.

Der Historiker Götz Aly hat kürzlich im Interview prägnant benannt, was das deutsche Heute vom deutschen Gestern unterscheidet
-------. Sinngemäß sagte er: Früher hatte man Angst vor der Polizei, heute ist man froh, wenn sie da ist. Kaum eine andere Institution verkörpert den Wertewandel, den die Bundesrepublik seit ihrer Gründung 1949 durchlaufen hat, besser als die Polizei.Metrica 32873 Formula Level with Magnetic Base and 2 Vials In den 50-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erinnerte sie bis ins Outfit hinein an die Ordnungskräfte der NS-Zeit. Der Schutzmann war kein Freund und Helfer, sondern Mensch gewordene Staatsgewalt, eine Respekt und Furcht einflößende Amtsperson, deren Blick auf die Bürger von stetem Argwohn und immer währendem Verdacht geprägt war. In den Amtsstuben klagte der Bürger keine Rechte ein, er trat als demütiger Bittsteller auf. Das ist lange vorbei. So wie die Bundeswehr einen starken Hang ins Sozialarbeiterische hat, so hat auch die Polizei eine soziale Wende vollzogen. Sie nimmt sich zurück, hat das Autoritäre weitgehend abgelegt. Fast allem, was im öffentlichen Raum geschieht, begegnet sie erst einmal mit einem großen Vorschuss an Verständnis. Sie beobachtet, moderiert, greift nur im Notfall ein. Über kleine Delikte sieht sie gerne hinweg. Bei Streitigkeiten zwischen Bürgern vermittelt sie allenfalls, noch lieber windet sie sich heraus und überlässt den Fall den Bürgern selbst. Sie ist wie eine Brausetablette, die sich im allumschlingenden Meer der Zivilgesellschaft aufgelöst hat. Und so kann man den Satz Götz Alys ergänzen: Heute ist man froh, wenn die Polizei da ist – oft genug ist sie es aber nicht.Dasqua Blautooth Digital Vernier Sattel 20.3cm 200 mm Ref 24108110 von Chronos Die Polizei verkörpert in gewisser Weise den partiellen Rückzug des Staates als Ordnung garantierende und Sicherheit gewährende Kraft. Sie ist kein Sicherheits- und Schutzfaktor mehr, auf den Verlass wäre. Man merkt ihr an, dass sie sich der Autorität, die sie haben müsste, auch entzieht.

Wie kam es zu dieser Fundamental-Liberalisierung des Staates? Sicher hat es mit dem langsamen Erwachen der Bürgergesellschaft zu tun. Regal Collection European Style Toilet Tissue Holder - R-24E-VBMit Recht wollte sie sich und den Staat so scharf wie möglich gegen den Autoritarismus abgrenzen, der in der wilhelminischen Zeit üblich war und der im NS-Staat eine furchtbare Gestalt annahm. Nun wollte man nicht mehr zuvörderst verfolgen, sondern verstehen. Jede Abweichung hat ihren Grund, und in dem mag ein Keim von Berechtigung liegen. Die klare Scheidung von Richtig und Falsch löste sich in Nebeln auf. Es entstand das weite Feld der vielen Farben Bunt, der Diversität.
-------Diese will nicht geregelt werden, sie soll erblühen. Und dabei können die Kriterien verrutschen. Bei einem Gewalttäter „mit migrantischem Hintergrund“ lässt eben dieser Hintergrund seine Taten verständlich und am Ende verzeihbar entscheiden. Oder der Hintergrund wird zur fatalen Alleinerklärung. Wenn auf Demonstrationen am Al-Quds-Tag antisemitische Plakate mitgeführt werden, die zur Vernichtung Israels aufrufen, sieht die Polizei oft genug darüber hinweg:AVRT7PLUS WIFI Version APRS Network Cable Plus Built-in Gateway+Monitor NEW „Meinungsfreiheit“. Und die zögerliche, mit sich selbst befasste und in sich selbst verstrickte Staatsmacht hat oft ein besseres Ansehen als die entschiedene. So kommt es dann, dass Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, trotz eindeutiger Hinweise nicht rechtzeitig verfolgt wurde – und am Ende vermutlich niemand daran schuld war.

Das Problem der neuen Diversitätsfreudigkeit besteht darin, dass die Fähigkeit bedroht ist, Grenzen zu ziehen: bis hierher und nicht weiter. Genau diese Fähigkeit aber ist heute gefragt. Die Demokratie ist nicht ein einziges Großes Ja, zur Demokratie gehört auch das unmissverständliche Nein. Wir brauchen keine Polizei wie die US-amerikanische, die schnell schießt und erschießt. Wir brauchen aber eine neue Bestimmtheit und Entschiedenheit. Early Risers by John Rossini Printed Framed Wall ArtIm Handeln von Justiz, Polizei und Politik muss erkenn- und erfahrbar sein, dass der Staat auch die Strenge des Gesetzes und der Werte verkörpert. Das ist nicht illiberal, im Gegenteil: Eine gute, schnelle und effektive Polizei ist ein liberales Schutzorgan.

Die Erkenntnis ist nicht neu. Zu Beginn der Beratungen des Parlamentarischen Rates über die Verfassung der kommenden Republik sagte der Sozialdemokrat Carlo Schmid im September 1948: „Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“ Das gilt nicht nur für den Umgang mit erklärten Staatsfeinden.